Sie wollen rechtliche Ansprüche für Ihr Design geltend machen?

Designs sind überall im täglichen Leben präsent. Ob es das Logo der Eisdiele nebenan ist, ein Stuhl oder eine Lampe, eine clevere Produktverpackung oder eine einzigartige Website – überall spielt ästhetische Gestaltung eine Rolle. Kein Wunder, schließlich soll gutes Design Kunden anziehen, überzeugen und zum Kauf anregen. Es dient als Unterscheidungsmerkmal zur Konkurrenz und soll Wiedererkennung ermöglichen. Doch wie schützt man sein Design vor Nachahmung oder verhindert, dass andere das eigene Design unrechtmäßig verwenden?

Hier kommt das Designrecht ins Spiel. Designrecht bzw. Designschutz regelt die Registrierung und den Schutz ästhetischer Gestaltung von Produkten und Mustern gegen unerlaubte Nachahmung oder Nutzung.

Unsere Kanzlei mit Anwalt für Designrecht kennt sich in diesem Rechtsgebiet bestens aus und unterstützt Unternehmen, Künstler und Designer erfahren und professionell, ihr Design effektiv zu schützen und damit den wirtschaftlichen Erfolg zu sichern. Ob es um die Überprüfung der Schutzfähigkeit Ihres Produktes als Design, die Registrierung von Designs, die Vertretung bei Designverletzungen, die Überwachung der Fristen für die Schutzdauer oder den Umgang mit Abmahnungen gegen Sie selbst geht: Wir sind für Sie da!

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Was uns einzigartig macht

SKULD - Designrecht

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Auch im Rechtsbereich arbeiten wir zu 100 % digital. Die außergerichtliche und gerichtliche Kommunikation mit Gegnern, Gerichten und Behörden erfolgt per E-Mail und per beA (besonderes elektronisches Anwaltspostfach). Gerichts- und Beratungstermine können per Videokonferenz durchgeführt werden. Keine Papierakten!

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Unser Fachanwalt für IT-Recht, Tomas Krause, bietet Ihnen eine auf Ihre Situation abgestimmte Rechtsberatung speziell für E-Commerce Unternehmen. Er kennt die diversen Herausforderungen und rechtlichen Stolpersteine im Detail und berät Sie ausführlich.

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Herr Krause ist zertifizierter externer Datenschutzbeauftragter (DSB-TÜV). So können wir auch den Aspekt des Datenschutzes optimal für Sie abbilden.

Warum ist eine Rechtsberatung im Designrecht so wichtig?

Was macht ein Anwalt für Designrecht?

Ein Anwalt für Designrecht spezialisiert sich auf die Beratung und Vertretung von Klienten in Angelegenheiten, die mit dem Schutz und der Nutzung von Design und Geschmacksmustern verbunden sind. Er hilft bei der Anmeldung und Registrierung von Designs, um rechtlichen Schutz zu gewährleisten. Darüber hinaus berät er bei der Durchsetzung von Designrechten gegenüber Dritten, die möglicherweise Urheberrechte verletzen, und unterstützt bei der Abwehr unberechtigter Ansprüche. Zudem kann der Anwalt Verträge und Vereinbarungen gestalten, die sich auf die Nutzung und Lizenzierung von Designs beziehen, und bietet allgemeine rechtliche Beratung in diesem Bereich.

Was ist ein Design?

Design bezieht sich auf die ästhetische Gestaltung von Produkten und Objekten, die sowohl funktional als auch visuell ansprechend sein sollen. Es umfasst verschiedene Aspekte wie Form, Farbe, Muster, Material und Textur. Es ist nicht nur wesentlicher Bestandteil der Produktentwicklung, sondern trägt auch zur Markenidentität und zur Kundenerfahrung bei. Gesetzlich definiert wird Design in § 1 Nr. 1 DesignG.

Abgrenzung zu anderen Schutzgegenständen

Das Designrecht zeigt oft Ähnlichkeiten mit anderen Schutzgebieten, wie z.B. dem Patent- und Gebrauchsmusterrecht. Dieses schützt allerdings technische Erfindungen, während sich das Designrecht auf den ästhetischen Aspekt konzentriert. Dadurch kommt es teils zu Überschneidungen mit dem Urheberrecht, das ebenfalls die Ästhetik in der Kunst beachtet. Ein Hauptunterschied bei diesen liegt im Zweck: Das Urheberrecht fokussiert auf ideelle, künstlerische Ziele, wobei der Schöpfer eine Idee oder Botschaft durch sein Werk vermitteln will. Im Gegensatz dazu zielt das Designrecht eher auf gewerbliche Interessen ab, bei dem das Design dazu dient, Produkte oder ihre Teile attraktiver für den Verkauf zu gestalten.

Materielle Schutzvoraussetzungen

Alle Regelungen zum Designrecht sind im Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design, oft einfach Designgesetz (DesignG) genannt, enthalten. Um Designschutz zu erhalten, müssen Sie Ihr Design offiziell registrieren lassen. In Deutschland erfolgt dies beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), entweder elektronisch oder in Papierform.

Damit Sie Ihr Design beim DPMA aber überhaupt eintragen lassen können, müssen 2 grundlegende Voraussetzungen erfüllt werden:

Neuheit des Designs

Ein Design gilt als neu, wenn vor dem Anmeldetag kein identisches Design offenbart wurde. Dabei werden Designs als identisch angesehen, wenn sie sich nur in unwesentlichen Details unterscheiden​​.

Eigenart des Designs

Ein Design besitzt Eigenart, wenn es beim informierten Benutzer einen anderen Gesamteindruck erweckt als jedes andere Design, das vor dem Anmeldetag offenbart wurde, wobei der Grad der Gestaltungsfreiheit des Entwerfers berücksichtigt wird​

Unter einem informierten Benutzer versteht man dabei jemanden, der weder Durchschnittsverbraucher noch Fachmann ist, sondern sich durch besondere Aufmerksamkeit aufgrund seiner Erfahrung oder Kenntnisse auszeichnet.

Wichtig: Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) erfolgt keine Prüfung auf Neuheit und Eigenart von Designs, weshalb der Designschutz als ungeprüftes Schutzrecht gilt. Daher ist es immer sinnvoll, einen Anwalt für Designrecht einzuschalten. Dank seiner Erfahrung und Expertise im Designschutz ermöglicht er eine erfolgreiche Registrierung, ohne dass Sie später befürchten müssen, selbst gegen das Designrecht zu verstoßen. Unsere Spezialisten der Kanzlei SKULD stehen Ihnen gerne zur Seite!

Gestaltungsfreiheit

Nach § 2 Abs. 3 Satz 2 DesignG wird außerdem die Gestaltungsfreiheit des Entwerfers in der Designbewertung berücksichtigt. Je größer diese Freiheit, desto bedeutender müssen die Unterschiede zwischen Designs sein, um einen unterschiedlichen Gesamteindruck beim informierten Benutzer zu erzeugen, und umgekehrt. Bei begrenzter Gestaltungsfreiheit können bereits kleine Abweichungen einen unterschiedlichen Eindruck bewirken.

Offenbarung des Designs

Ob ein Design die Voraussetzungen Neuheit und Eigenart erfüllt, hängt mit der sogenannten Offenbarung eines Designs (§ 5 DesignG) zusammen. Ein Design wird als offenbart angesehen, wenn es veröffentlicht, ausgestellt, genutzt oder anderweitig der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde. Kurz gesagt, ein Design ist offenbart, sobald es die Werkstatt des Entwerfers verlässt und öffentlich wahrnehmbar wird.

Ausschluss der Schutzfähigkeit

Ein Design ist nach § 3 DesignG nicht schutzfähig, wenn es gegen öffentliche Ordnung oder gute Sitten verstößt oder ausschließlich technisch bedingt ist, da die Form durch technische Funktion bestimmt wird. Verbindungsstücke sind ebenfalls ausgeschlossen, um Kompatibilität mit anderen Produkten nicht zu behindern, außer bei Bauteilesystemen, wo die Teile austauschbar sind und zusammengefügt werden können, wie bei Lego-Bausteinen.

Wie lange gilt das Designrecht?

Haben Sie Ihr Design eintragen lassen, so ist es ab der Registereintragung für fünf Jahre geschützt. Es kann allerdings durch eine fristgerechte Gebührenzahlung an das DPMA um je fünf Jahre verlängert werden. Insgesamt ist eine maximale Schutzdauer von 25 Jahren ab dem Tag der Anmeldung möglich.

Was nützt mir das Designrecht?

Durch die Eintragung beim DPMA wird die Form eines industriellen oder handwerklichen Produkts geschützt, basierend auf den eingereichten Darstellungen. Der Inhaber erhält damit die exklusiven Nutzungs- und Verwertungsrechte. Er kann damit Unterlassungs-, Lizenz-, Schadensersatz- und Vernichtungsansprüche sowie Rückruf oder Überlassung gegen Vergütung geltend machen, was einen effektiven Produktschutz bedeutet.

Es wird somit also eine Rechtsverfolgung möglich. Die Rechtsverfolgung umfasst meist eine Abmahnung mit Strafversprechen bei Zuwiderhandlung, einstweilige Verfügungsverfahren bei Dringlichkeit und gerichtliche Klagen bei Verletzungen des Designrechts.

Wie werde ich Inhaber eines Designrechts?

Um Inhaber eines Designrechts zu werden, ist eine Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) notwendig. Dieser Schritt ist unerlässlich, da anders als im Urheberrecht, wo der Schutz bereits mit der Schöpfung entsteht, beim Designrecht die Eintragung für den Schutz entscheidend ist.

Der Antrag muss neben Angaben zur Identität des Designers auch eine Wiedergabe des Designs enthalten, die für die Bekanntmachung geeignet ist. Zusätzlich sind die Erzeugnisse anzugeben, in denen das Design verwendet werden soll.

Das DPMA prüft dabei nur die formellen Voraussetzungen für eine Eintragung, nicht die inhaltlichen Aspekte wie Neuheit oder Eigenart des Designs.

Eine Sammelanmeldung von bis zu 100 Designs ist ebenfalls möglich und kann kosteneffizienter sein, besonders wenn Schutz für mehrere Designs beansprucht wird. Insgesamt stellt die Registrierung beim DPMA den Schlüsselschritt dar, um die exklusiven Rechte an einem Design zu erlangen.

Jemand hat einen identischen Entwurf eingetragen – Was ist zu tun?

Wenn ein identischer Entwurf eingetragen ist, kann man zuerst mit dem Rechteinhaber verhandeln, um eine Nutzungslösung zu finden. Scheitern die Gespräche, besteht die Option, die Nichtigkeit des Designs gerichtlich zu beantragen, was bei Erfolg den Weg für die eigene Anmeldung ebnet. Alternativ kann man den eigenen Entwurf ändern, um eine Identität zu vermeiden. Eine weitere Möglichkeit ist, das Design trotz bestehender Identität anzumelden und auf eine spätere Klärung in einem möglichen Rechtsstreit zu setzen.

 

Wenn auch Sie vor dem Problem stehen, dass jemand anderes einen identischen Entwurf eingetragen hat, steht Ihnen unser Anwalt für Designrecht bei. Sprechen Sie uns gerne an und wir finden eine geeignete Lösung, um Ihre Interessen durchzusetzen!

Wo gilt das Schutzrecht?

Das Designrecht gilt in dem Land oder der Region, in der das Design registriert ist (Territorialprinzip). Nationale Designrechte schützen in einzelnen Ländern, während regionale Rechte wie das Gemeinschaftsgeschmacksmuster in der EU in allen Mitgliedstaaten Schutz bieten. Bei einer Eintragung beim DPMA gelten die Schutzrechte also nur in Deutschland. Für EU-weiten Schutz ist beispielsweise eine Registrierung beim EUIPO erforderlich.

Gemeinschaftsgeschmackmuster

Was ist ein Gemeinschaftsgeschmackmuster?

Ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster ist ein im Jahr 2002 eingeführtes Schutzrecht, das nach der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGVO) in der gesamten EU gilt. Es ermöglicht den Schutz eines Designs in allen EU-Mitgliedstaaten durch eine einmalige Registrierung, was die Vermarktung und rechtliche Handhabung in der gesamten EU vereinfacht. Ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster kann immer nur für das komplette EU-Gebiet eingetragen werden.

Schutzhindernisse des Gemeinschaftsgeschmacksmusters

Schutzhindernisse für ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster entstehen, wenn ein Design gegen die öffentliche Ordnung oder gute Sitten verstößt oder rein technisch bedingt ist. Zudem sind Verbindungsstücke, die ausschließlich der Kompatibilität mit anderen Produkten dienen, oft ausgeschlossen. Designs, die bereits vor der Anmeldung bekannt waren, können ebenfalls nicht geschützt werden.

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