Unlauterer Wettbewerb

Nehmen wir an, Sie sind ein Unternehmer, der ein Produkt oder eine Dienstleistung anbietet und sich dabei strikt an alle relevanten Regeln und Vorschriften hält. Auf dem Markt sind Sie allerdings nicht alleine – Sie haben Konkurrenten. Nun stellen Sie sich vor, einer Ihrer Wettbewerber beachtet die gesetzlichen Bestimmungen und Richtlinien, anders als Sie, nicht konsequent. Ziemlich ungerecht, finden Sie nicht? Es gibt einen speziellen Begriff für dieses Verhalten im Geschäftsverkehr: Es wird als unlauterer Wettbewerb bezeichnet. Doch was bedeutet unlauterer Wettbewerb eigentlich? Und wie hilft das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) hierbei? In diesem Artikel erfahren Sie alles Wichtige, was Sie über unlauteren Wettbewerb wissen müssen und wie ein auf dieses Rechtsgebiet spezialisierter Anwalt Unterstützung bieten kann.

Das Wichtigste vorab kurz zusammengefasst

Was ist unlauterer Wettbewerb?

Unlauterer Wettbewerb beschreibt Verhaltensweisen oder Geschäftspraktiken, die gegen die guten Sitten oder gesetzliche Regelungen verstoßen und den Wettbewerb auf dem Markt zum Nachteil anderer Marktteilnehmer oder Verbraucher beeinflussen. Dies kann irreführende Werbung, Nachahmung von Produkten, Verstöße gegen das Urheberrecht oder den gezielten Bruch von Geschäftsgeheimnissen umfassen. 

In vielen Rechtsordnungen, wie auch der Deutschen, sind solche Praktiken explizit untersagt und können zivil- oder strafrechtlich verfolgt werden. Unlauterer Wettbewerb ist damit ein Teil vom Wettbewerbsrecht. Ziel des Verbots unlauteren Wettbewerbs ist es, einen fairen und freien Wettbewerb zu gewährleisten, indem gleiche Bedingungen für alle Marktteilnehmer geschaffen werden und die Verbraucher vor Täuschung geschützt werden.

Unlauterer Wettbewerb Definition

Der Begriff „unlauterer Wettbewerb“ bezieht sich auf Handlungen im Geschäftsumfeld, die nicht als gute Sitte betrachtet werden und gegen ethische Standards verstoßen. Mit anderen Worten, es umfasst alle Aktivitäten im Geschäftsbetrieb, die als unfair gelten und daher gesetzlich untersagt sind. Um rechtlich gegen unfaire Geschäftspraktiken vorzugehen, wurde das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) etabliert.

Was ist das UWG?

Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), das 2004 unter anderem aufgrund von EU-Richtlinien überarbeitet wurde, dient als gesetzliche Grundlage zur Regelung des Geschäftsverkehrs. Sein Ziel ist es, ein faires Zusammenspiel im Handel zu fördern und Konsumenten vor irreführenden und unethischen Geschäftspraktiken zu schützen. Im Gegensatz zu früheren Fassungen des Gesetzes, die sich auf die Einhaltung der „guten Sitten“ im Wettbewerb konzentrierten, verbietet die aktuelle Fassung jegliche Form von unlauterem Wettbewerb. Das UWG ermöglicht es z.B., gegen unlautere Handlungen wie irreführende Werbung, Täuschung und Nachahmung vorzugehen. Verstöße gegen diese Grundsätze können u.a. zu Unterlassungs- und Schadensersatzklagen führen, um die Integrität eines leistungsbasierten und freien Wettbewerbs zu gewährleisten.

Das UWG ist in vier Kapitel unterteilt:

  • Kapitel 1: Allgemeine Bedingungen, etwa Definition und konkrete Verstöße
  • Kapitel 2: Rechtsfolgen und Fragen rund um den Schadenersatz
  • Kapitel 3: Verfahrensvorschriften, z.B. Zuständigkeiten
  • Kapitel 4: Straf- und Bußgeldvorschriften, mögliche Sanktionen

Unlauterer Wettbewerb Gesetz (UWG)

Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in Deutschland dient dem Schutz von Mitbewerbern, Verbrauchern und der Allgemeinheit vor wettbewerbswidrigen Praktiken. Es definiert und verbietet Handlungen, die im Geschäftsverkehr als unehrlich, irreführend oder manipulativ gelten, damit ein fairer und freier Wettbewerb gewährleistet wird. 

Welche Formen des unlauteren Wettbewerbs gibt es? – unlauterer Wettbewerb Beispiele

Es gibt einige Formen des unlauteren Wettbewerbs.

Was ist ein unlauteres Verhalten? Typische Beispiele für unlauteren Wettbewerb umfassen:

  • Irreführende Werbung:
    Wenn Unternehmen falsche oder irreführende Angaben über ihre Produkte oder Dienstleistungen machen, um Konsumenten zum Kauf zu bewegen.
  • Nachahmung von Produkten (Plagiate):
    Das Kopieren von Design, Funktion oder Markenzeichen eines Konkurrenzprodukts ohne Erlaubnis, um von dessen Ruf und Investitionen zu profitieren.
  • Übertriebene Anlehnung (Schmarotzen am Ruf):
    Wenn Unternehmen den guten Ruf eines Mitbewerbers ausnutzen, indem sie sich in der Aufmachung ihrer Produkte oder Werbung zu sehr an diesen anlehnen.
  • Vergleichende Werbung:                                                                                                                                                                                                                                                                Unfaire oder irreführende Vergleiche mit Konkurrenzprodukten, die dazu dienen, den Wettbewerber in schlechtem Licht darzustellen.
  • Verkauf unter Einstandspreis:
    Temporäres Verkaufen von Produkten unter dem Einstandspreis, um Konkurrenten aus dem Markt zu drängen.
  • Werbung mit Selbstverständlichkeiten:
    Werbung, die triviale Aspekte wie das Vorhandensein einer Mehrwertsteuer oder gesetzliche Gewährleistungsrechte als besondere Vorteile hervorhebt.
  • Garantiewerbung:
    Wer mit Garantien wirbt, muss die Bedingungen klar angeben und darf gesetzliche Gewährleistungsrechte nicht unzulässig einschränken.
  • Lockvogelangebote:
    Beworben wird ein sehr günstiges Angebot, welches nur in geringer Menge vorhanden ist oder gar nicht verkauft wird, um Kunden in das Geschäft zu locken und dann teurere Produkte zu verkaufen.
  • Unfaire Kundenbewertungen:
    Das Erstellen oder Beauftragen von falschen, positiven Bewertungen für eigene Produkte oder negativen Bewertungen für Konkurrenzprodukte.
  • Aggressive Verkaufsstrategien:
    Übermäßige Störung von Kunden, z.B. durch aufdringliche Anrufe, die als unangenehme Belästigung empfunden werden können.
  • Geschäftsgeheimnisdiebstahl:
    Das illegale Erlangen und Verwenden von vertraulichen Informationen eines Wettbewerbers, um sich einen Vorteil zu verschaffen.
  • Herabsetzung von Mitbewerbern: Mitbewerber ohne sachliche Grundlage abwerten, z.B. durch Schmähkritik oder falsche Tatsachenbehauptungen.
  • Behinderung vom Absatz der Mitbewerber:
    Gezielte Behinderung von Mitbewerbern, etwa durch Gewalt, Druck oder Boykott, gilt als unlauterer Wettbewerb. Kundenabwerbung ist erlaubt, solange sie nicht unfair erfolgt.
  • Systematisches Abwerben von Arbeitskräften:
    Abwerbung ist grundsätzlich erlaubt, es sei denn, sie erfolgt mit der Absicht, den Mitbewerber zu schädigen oder unter Verwendung unredlicher Methoden.
  • Verleiten zum Vertragsbruch:
    Mitarbeiter anderer Unternehmen zum Vertragsbruch zu animieren oder zu unterstützen.
  • Direktansprache am Arbeitsplatz:
    Persönliche Ansprache von Mitarbeitern der Konkurrenz am Arbeitsplatz gilt als unlauter, kurze telefonische Kontaktaufnahmen hingegen sind erlaubt.
  • Verstoß gegen Informationspflichten:
    Verstöße gegen gesetzliche Informationspflichten, wie Impressums- und Widerrufsbelehrungspflichten oder die korrekte Ausweisung von Inhaltsstoffen.

Für konkrete Fälle oder Fragen zum unlauteren Wettbewerb können Sie gerne unsere Experten ansprechen! Unser Anwalt für Wettbewerbsrecht steht Ihnen jederzeit erfahren und professionell zur Seite.

Ist unlauterer Wettbewerb strafbar? – Unlauterer Wettbewerb Strafe

In Deutschland ist unlauterer Wettbewerb primär eine Angelegenheit des Zivilrechts und wird durch das UWG reguliert. Mitbewerber, Verbände und qualifizierte Einrichtungen können beispielsweise Unterlassungs- oder Schadensersatzansprüche geltend machen.

Allerdings enthält das UWG auch strafrechtliche Bestimmungen. Nach § 16 UWG sind beispielsweise bestimmte Handlungen wie der Verrat von Geschäfts- oder Betriebsgeheimnissen unter Strafe gestellt. Ebenso sieht § 17 UWG Strafen für die unbefugte Verwertung und Weitergabe von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen vor. § 18 UWG stellt den Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen bei Begehung im Ausland unter Strafe. Diese Straftatbestände können mit Freiheitsstrafe oder Geldstrafe geahndet werden.

Die strafrechtlichen Sanktionen im UWG werden jedoch selten angewandt und die meisten Fälle von unlauterem Wettbewerb werden zivilrechtlich durch Unterlassungsansprüche und Schadensersatzforderungen verhandelt. In der Praxis liegt der Schwerpunkt also auf der Verfolgung von unlauterem Wettbewerb durch das Zivilrecht.

Unlauterer Wettbewerb anzeigen

Unternehmen, die von unlauteren Geschäftspraktiken der Konkurrenten betroffen sind, können ihre Ansprüche selbst einfordern. Dabei tragen sie allerdings die Beweislast und müssen belegen können, dass unlauterer Wettbewerb stattgefunden hat. Vor dem Einreichen einer Beschwerde sollte der Vorfall also immer möglichst genau dokumentiert und Nachweise gesichert werden. Es ist darüber hinaus immer ratsam, einen auf Wettbewerbsrecht spezialisierten Anwalt hinzuzuziehen, da dieser mit seinem Fachwissen und seiner Erfahrung die Erfolgschancen deutlich erhöhen kann. Er kann nicht nur bei der Beweissicherung unterstützen, sondern auch effektive Strategien entwickeln und somit die Durchsetzung Ihrer Rechte gegenüber der alleinigen Überlassung an eine Behörde wesentlich effektiver gestalten.

Die Kanzlei SKULD steht Ihnen mit Erfahrung und Know-how beiseite, wenn Sie in Fällen von unlauterem Wettbewerb Ansprüche geltend machen wollen bzw. sich selbst gegen solche wehren möchten. Lernen Sie uns kennen und vereinbaren Sie einen Termin für ein unverbindliches Erstgespräch.

Wer ist für unlauteren Wettbewerb zuständig?

Für die Überwachung und Verfolgung von unlauterem Wettbewerb sind verschiedene Instanzen zuständig.

In Deutschland gibt es verschiedene Instanzen, die für die Überwachung und Verfolgung von unlauterem Wettbewerb zuständig sind:

  • Zivilgerichte:
    Sie sind die primären Anlaufstellen für die Durchsetzung von Ansprüchen aus dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Unternehmen oder Personen, die sich durch unlautere Wettbewerbshandlungen benachteiligt fühlen, können hier Klage erheben.
  • Wettbewerbszentrale:
    Die Wettbewerbszentrale ist eine Selbstkontrollinstitution der Wirtschaft für fairen Wettbewerb. Sie unterstützt Unternehmen bei der Einhaltung des Wettbewerbsrechts und geht gegen Verstöße vor, beispielsweise durch Abmahnungen oder die Einleitung von Gerichtsverfahren.
  • Industrie- und Handelskammern (IHKs) und Handwerkskammern:
    Diese Körperschaften des öffentlichen Rechts können ebenfalls beratend tätig werden und bei Streitigkeiten vermitteln.
  • Verbraucherschutzverbände:

Sie können ebenfalls gegen unlautere Geschäftspraktiken vorgehen, insbesondere wenn Verbraucherinteressen betroffen sind. Vor allem Privatpersonen und nicht Unternehmen wenden sich an die Verbraucherzentrale.

  • Bundeskartellamt:
    Auch wenn das Bundeskartellamt primär für die Durchsetzung des Kartellrechts zuständig ist, kann es in Fällen tätig werden, die den Wettbewerb auf dem Markt betreffen, wie etwa bei Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung.
  • Staatsanwaltschaft:
    Bei strafrechtlich relevanten Fällen von unlauterem Wettbewerb, etwa bei Betrug oder Verstoß gegen das Geschäftsgeheimnisgesetz, ist die Staatsanwaltschaft zuständig.

Ein besonderes Merkmal des deutschen Systems ist, dass es eine Vielzahl von berechtigten Parteien gibt, die gegen unlautere Wettbewerbspraktiken vorgehen können, darunter konkurrierende Unternehmen, Verbände und qualifizierte Einrichtungen. Sie alle tragen zur Durchsetzung des Wettbewerbsrechts bei.

Anwalt bei unlauterem Wettbewerb

Die Beauftragung eines Anwalts bei Verdacht auf unlauteren Wettbewerb ist sinnvoll, da dieser über spezialisiertes Wissen im Wettbewerbsrecht verfügt und effektiv dabei helfen kann, die eigenen Rechte durchzusetzen oder sich gegen unberechtigte Vorwürfe zu verteidigen. Ein erfahrener Anwalt kann nicht nur bei der rechtlichen Bewertung der Sachlage unterstützen, sondern auch strategische Schritte einleiten, wie das Einreichen von Unterlassungsansprüchen oder Schadensersatzforderungen, und somit eine wichtige Rolle beim Schutz der wirtschaftlichen Interessen des Mandanten spielen.

Bei einem Verdacht auf unlauteren Wettbewerb sollte ein Anwalt beauftragt werden.

Unsere Kanzlei SKULD mit Anwalt für Wettbewerbsrecht steht Ihnen gerne wie folgt zur Seite:

Vertretung in Zivilprozessen

In Fällen unlauteren Wettbewerbs können wir folgende Ansprüche für Ihr Unternehmen durchsetzen:

  • Unterbindung unlauterer Geschäftspraktiken des Mitbewerbers durch Unterlassungsansprüche
  • Ermittlung des Umfangs und der Art des unlauteren Verhaltens des Konkurrenten
  • Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen 

 

Schnelle Rechtsdurchsetzung in Eilverfahren

Wenn Ihr Unternehmen durch unlautere Wettbewerbspraktiken eines Mitbewerbers auf dem deutschen Markt beeinträchtigt wird, ist schnelles rechtliches Handeln erforderlich. Unsere Anwälte setzen die Wettbewerbsrechte Ihres Unternehmens rasch durch: Sie erreichen eine umgehende Unterlassungsverfügung gegen den unlauteren Konkurrenten im Rahmen eines Eilverfahrens beim zuständigen deutschen Zivilgericht. 

 

Außergerichtliche Abmahnungen

Gemäß deutschem Recht ist es erforderlich, bei Rechtsverletzungen zunächst eine außergerichtliche Abmahnung an den Rechtsverletzer zu senden. Dies gilt auch für wettbewerbsrechtliche Ansprüche gegen unlauter handelnde Wettbewerber. Eine Abmahnung dient dazu, den unlauteren Wettbewerber über sein rechtswidriges Verhalten aufzuklären, seine unlauteren Praktiken umgehend zu stoppen und die Möglichkeit einer außergerichtlichen Einigung zu eröffnen. Ohne vorherige Abmahnung kann Ihr Unternehmen im Falle eines Gerichtsverfahrens für die Prozesskosten beider Parteien aufkommen müssen, selbst bei einem Gerichtssieg.

 

Verteidigung gegen unlautere Wettbewerbsansprüche

Falls Ihr Unternehmen mit Vorwürfen unlauteren Wettbewerbs konfrontiert wird, prüfen unsere Anwälte umgehend die rechtliche Situation und entwickeln eine effektive Verteidigungsstrategie. Schnelles Handeln ist insbesondere wichtig, wenn bereits gerichtliche Schriftstücke der Gegenseite vorliegen, da hier oft enge Fristen einzuhalten sind. Ein versäumtes Handeln kann zum vorzeitigen Verlust des Rechtsstreits führen.

Als erfahrene Kanzlei mit spezialisiertem Anwalt für unlauteren Wettbewerb stehen wir Ihnen zuverlässig beiseite und sorgen dafür, Ihre Ansprüche geltend zu machen!

Lernen Sie uns kennen und vereinbaren Sie einen Termin für ein unverbindliches Erstgespräch.

Fazit

Das Rechtswesen bietet deutliche Vorgaben hinsichtlich unfairen Wettbewerbs. Sollten Sie vermuten, dass ein Wettbewerber unethisch handelt und dabei gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) verstößt, ist es ratsam, sich an einen spezialisierten Rechtsanwalt zu wenden. Ebenso sollten Sie, falls Ihnen unlauterer Wettbewerb vorgeworfen wird, professionelle juristische Unterstützung in Anspruch nehmen. Ein im Wettbewerbsrecht versierter Anwalt kann die Sachlage fachgerecht beurteilen und Ihnen kompetent helfen, Ihr Recht durchzusetzen. Wir von SKULD unterstützen Sie in solchen Fällen und sorgen dafür, Ihre Rechte zu wahren und somit Ihren wirtschaftlichen Erfolg zu sichern. Vereinbaren Sie jetzt einen Termin für ein unverbindliches Erstgespräch! 

Tanja Buchner

Tanja Buchner ist eine engagierte Rechtsanwältin in der Kanzlei SKULD. Schon seit ihrer Kindheit in der Grundschule verfolgte sie den Berufswunsch, weshalb sie Rechtswissenschaften an der Julius-Maximilians-Alexander-Universität in Würzburg studierte. Anschließend vertiefte sie ihre Kenntnisse durch ein Rechtsreferendariat im Oberlandesgerichtsbezirk Nürnberg und sammelte wertvolle praktische Erfahrungen als Juristin in der Zentralen Vergabestelle am Bayerischen Landesamt für Schule. Seit ihrer Zulassung zur Rechtsanwaltschaft spezialisiert sie sich darauf, Unternehmen im Bereich des Handels- und Gesellschaftsrechts sowie des Markenrechts zu beraten und zu unterstützen. Wenn sie nicht gerade juristische Herausforderungen meistert, findet man Tanja oft mit ihren Laufschuhen, mit denen sie neue Energie tankt.